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Meine Stadt Hannover: Die Stadt in der Dispo-Falle
Hannover Meine Stadt Hannover: Die Stadt in der Dispo-Falle
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00:17 14.03.2015
Hannover

Die gute Nachricht zuerst: Die von der Stadt Hannover Ende 2014 optimistisch prognostizierten Gewerbesteuer-Einnahmen – die Haupteinnahmequelle jeder Kommune – in Höhe von 500 Millionen Euro werden in diesem Jahr aller Voraussicht erreicht. Dies teilte Stadtkämmerer Marc Hansmann gestern im Finanzausschuss mit.

„Das ist das erste Mal seit langem wieder eine gute Nachricht bei den Gewerbesteuern“, so Hansmann. Nach Angaben des Stadtkämmerers hatte ein großes hannoversches Unternehmen 2014 weniger Steuern gezahlt als üblich – und Hannover damit eine Delle bei den Gewerbesteuern beschert.

„In diesem Jahr kehrt das Unternehmen zur normalen Zahlung zurück. Diese Aussage des Finanzvorstandes haben wir ernst genommen“, sagte Hansmann. Nach NP-Infos soll es sich um die in Stöcken ansässige Marke VW Nutzfahrzeuge handeln. VWN hatte sein Unternehmen erheblich umorganisiert, was sich auf die Gewinne ausgewirkt hatte.

Denn wie viel Steuern ein Unternehmen zahlt, richtet sich nach dem erwarteten Gewinn. Steigt oder sinkt er im Laufe des Jahres, passen die Unternehmen ihre Gewerbesteuern an. VWN hatte den Gewinn zuletzt wieder gesteigert (NP berichtete).

In seinem gestern vorgestellten Finanzbericht für Januar und Februar 2015 warnte Hansmann jedoch vor zu viel Euphorie: „In Sachen Gewerbesteuer kann es jederzeit zu negativen Effekten kommen.“ Wie zu denen, dass die Stadt aktuell Kassenkredite – vergleichbar mit einem Dispo-Kredit bei Privatleuten – in dreistelliger Millionenhöhe in Anspruch nehmen muss. Im Januar waren es 121 Millionen Euro, im Februar 146 Millionen Euro. Das Geld braucht die Stadt, um ihren laufenden Verpflichtungen nachkommen zu können, da die Einnahmen – wie etwa aus der Gewerbesteuer – im Gegenzug die Ausgaben bei weitem nicht decken. „Ein strukturelles Defizit der Stadt lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt daraus nicht ableiten“, so Stadtsprecher Andreas Möser. Bei einem aktuell niedrigen Zinssatz entstünden der Stadt darüber hinaus keine gravierenden finanziellen Nachteile.

Wie ein Damoklesschwert hängt allerdings die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung über der Stadtkasse. Marc Hansmann rechnet mit einem Mehrbedarf von – kreditfinanzierten – 15 Millionen Euro: „Ob dies reicht,  kann kein Mensch sagen. Das hängt davon ab, wie viele Flüchtlinge kommen.“
Selbst wenn die erwartete Summe reiche, werde man eines wohl nicht verhindern: „Wir schließen nach wie vor mit einem Defizit das Jahr 2015 ab.“  

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