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Meine Stadt Hannover: Behörden-Wirrwarr um Afghanen
Hannover Meine Stadt Hannover: Behörden-Wirrwarr um Afghanen
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12:54 15.07.2016
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Hannover

Der 24-Jährige wird neben dem Ausreiseverbot mit Meldeauflagen bei der Polizei belegt, um zu verhindern, dass er sich heimlich in seine Heimat absetzt. Dort plant er nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Anschläge zu verüben (NP berichtete). A. kam 2011 nach Deutschland, seit Frühjahr 2012 ist er anerkannter Flüchtling. Diesen Status hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihm zwischenzeitlich aber entzogen. Als Folge lehnte es die Stadt Hannover ab, die Aufenthaltserlaubnis des 24-Jährigen zu verlängern. Heißt im Klartext: Ausreisen darf der Afghane nicht, hierbleiben aber auch nicht. „Das ist ein etwas skurriler Fall“, sagt Stadtsprecher Udo Möller.

Wie die Stadt und das niedersächsische Innenministerium kann auch das BAMF aus Gründen des Datenschutzes nicht auf den Fall A. eingehen, erklärt aber allgemein: Bei Hinweisen von Sicherheitsbehörden auf Anschläge oder Straftaten prüft die Behörde auch den Flüchtlingsstatus. Kommt es zu einem Widerruf, „sind automatisch Abschiebeverbote zu prüfen“, sagt BAMF-Sprecherin Natalie Psuja. Unwahrscheinlich ist beispielsweise, dass jemand nach Afghanistan abgeschoben wird, wenn er dort vor der Flucht für ausländische Streitkräfte gearbeitet hat. Solche Personen müssten mit Verfolgung rechnen. A. war nach eigenen Angaben seinerzeit als Übersetzer und Minenentschärfer für Amerikaner und Briten tätig.

Ausreiseverbot, keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis und eine eher unwahrscheinliche Abschiebung: Zwar weiß zurzeit niemand, was mit A. in absehbarer Zeit passiert. Eines scheint aber sicher – er sorgt für reichlich Beschäftigung. „Bei solchen Fällen sind sehr viele Behörden beteiligt“, so Psuja.

Wie entschlossen der 24-Jährige ist, in seine Heimat zurückzukommen, um dort bei einem Attentat als Märtyrer zu sterben, zeigt sein Versuch, auf Umwegen an Reisepapiere zu kommen. Nachdem die Stadt Hannover ihn 2015 zum ersten Mal mit einem Ausreiseverbot belegt hatte, fuhr er nach Berlin in die afghanische Botschaft und ließ sich dort einen Pass ausstellen. Die Stadt bekam es mit – und nahm ihm auch dieses Dokument ab.

von Britta Mahrholz

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