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Meine Stadt Hannover: Befragung der Bürger zu Straßenumbenennungen?
Hannover Meine Stadt Hannover: Befragung der Bürger zu Straßenumbenennungen?
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06:00 15.04.2019
Eskaliert: Der Streit um die Hindenburgstraße, wo zwischenzeitlich die Schilder verschwanden. Nun könnte es eine Bürger-Befragung zu Straßenumbenennungen geben. Quelle: Elsner
Hannover

Wie sehr die Umbenennung von Straßen viele Hannoveraner bewegt, hat spätestens der heftige Streit um die Hindenburgstraße gezeigt. Doch wie denkt die Mehrheit darüber? Dazu könnte es bald eine stadtweite Befragung der Bürger geben.

Der Bezirksrat Mitte hatte die Stadt in seiner Februar-Sitzung per Antrag aufgefordert, „ein Meinungsbild zu der Frage einzuholen, wie die Einwohner der Stadt zu Straßenumbenennungen stehen“. Die Verwaltung hat der Politik mittlerweile mitgeteilt, dass sie dem Wunsch nachkommen will. Sie werde „ein Bürgerpanel vorbereiten, das die Fragestellungen zu Straßenumbenennungen aufgreifen wird“. Die Umsetzung sei für die zweite Jahreshälfte 2019 geplant.

Kommt die Bürgerbefragung wirklich?

Das Bürgerpanel gibt es seit 2012. Seitdem nutzt die Stadt es regelmäßig, um zu verschiedenen Themen ein Stimmungsbild in der Bevölkerung abzufragen. Zuletzt ging es zum Beispiel um Fragen zu Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Hannover.

Die Teilnehmer des Bürgerpanels werden nach dem Zufallsprinzip aus dem Einwohnermelderegister ausgesucht und zur Teilnahme eingeladen. Die Zusammensetzung soll nach Alter und Geschlecht repräsentativ für die Bevölkerung sein. Aktuell gehören 3045 Personen dem Bürgerpanel an.

Doch kommt die Befragung zu Straßenumbenennungen wirklich? Anders als die schriftliche Mitteilung von Ende März an die Politik klingt die Auskunft an die NP zurückhaltender. „Ob und gegebenenfalls mit welchen Fragestellungen eine Befragung zum Thema Straßenumbenennungen sinnvoll und realisierbar ist, wird zurzeit geprüft“, sagt Stadtsprecherin Konstanze Kalmus.

Politik: Ergebnis der Befragung „nicht bindend“

Der Bezirksrat Mitte hatte gefordert, dass die Stadt nicht nur generell abfragen soll, wie die Bürger zu Straßennamen stehen, sondern auch, ob sich diese bei Neubenennungen eher Persönlichkeiten oder neutrale Namen etwa von Tieren, Orten oder Berufen wünschen.

Allerdings hatte die Politik in ihrem Antrag auch betont, dass das Ergebnis der Befragung für sie „selbstverständlich nicht bindend“ sei.

Von Christian Bohnenkamp

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