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Meine Stadt Härke: Zeit, sich zu sortieren
Hannover Meine Stadt Härke: Zeit, sich zu sortieren
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18:14 21.02.2018
LÄUFT SEINE ZEIT AB? Kulturdezernent Harald Härke blickte gestern im Ausschuss auf seine Uhr. Quelle: Foto: Schaarschmidt
Hannover

Rücktritt, Ab­wahl oder Weitermachen? Die neueste Entwicklung in der Rathaus-Affäre lässt Politik und Verwaltung Zeit, sich zu sortieren. Kulturdezernent Harald Härke hat seinen Dienstherrn, OB Stefan Schostok, über seinen Rechtsanwalt wissen lassen, dass er bis zum Ende seiner regulären Amtsperiode im Amt bleiben will. Das wäre der 31. Januar 2022.

Ob das so geschehen kann und wird, hängt entscheidend vom Ausgang des Disziplinarverfahrens gegen Härke ab. Das hatte Schostok eingeleitet, weil der 63-Jährige versucht haben soll, seiner Lebensgefährtin eine besser dotierte Stelle im Kulturbüro zu verschaffen.

Weil noch eine Zeugenaussage für die Ermittlungen fehlt, wird das Ergebnis wahrscheinlich erst Ende März oder Anfang April feststehen. Schostok, der an­fangs gesagt hatte, wahrscheinlich sei als Sanktion eine Geldbuße zu erwarten und zerstörtes Vertrauen lasse sich wieder herstellen, hält inzwischen sein Verhältnis zu Härke für zerrüttet. Dieser ist in dem ganzen Streit auch durch Wankelmut aufgefallen – erst bot er seinen sofortigen Rücktritt an, dann das Ausscheiden aus dem Amt 2019. Jetzt kämpft er ums Bleiben.

„Er schadet OB Schostok und der Stadt“, findet SPD-Parteichef Alptekin Kirci. „Statt seinen Egotrip fortzusetzen und bei Events aufzufallen“, solle Härke erst mal seine Arbeit als Kulturdezernent machen. Erst mal heißt: Die SPD-Fraktion will Härke aus dem Amt haben. Auch wenn es bei dem Antrag auf Abwahl und namentlicher Abstimmung nicht die erforderliche Dreiviertelmehrheit gebe, könne man sagen, man habe alles versucht, finden einige. Sofortigen Rücktritt oder Abwahl wünscht sich auch FDP-Ratschef Wilfried Engelke. Härke sei nicht förderlich für die Kultur und Kulturpolitik, sagt er. Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis ist nicht überrascht von Härkes Festhalten-Wollen am Job: „Ich hatte schon davon gehört.“ Sie will erst das Disziplinarverfahren abwarten: „Dann können wir entscheiden, wie wir das bewerten.“ Zu diesem Kurs rät auch CDU-Kollege Jens Seidel. Er hatte wiederholt vor Vorverurteilung und öffentlichem Hichhack ge­warnt – wie Linke, Piraten und „Die Fraktion“. Ihr Front-Mann Julian Klippert kommentiert die Entwicklung spöttisch: Nun müsse er einen neuen OB-Kandidaten suchen. Ohne das Amt als Kulturdezernent hätte die Satire-„Partei“ Härke (parteilos) aufstellen wollen.

Von Vera König

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