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Meine Stadt Große Koalition für die Region sehr wahrscheinlich
Hannover Meine Stadt Große Koalition für die Region sehr wahrscheinlich
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00:15 27.10.2016
Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Das Vorhaben
ist ehrgeizig, die Zeit ist knapp. Trotzdem läuft alles auf eine Große Koalition (Groko) in der Regionsversammlung hinaus. „Beide Seiten haben sich darauf geeinigt, in zehn Arbeitsgruppen die Parteiprogramme auszuwerten und ein Konzept für die Zusammenarbeit zu entwerfen“, sagt Uta Biermann, Geschäftsführerin des SPD-Unterbezirks Region Hannover. Die Arbeitsgruppen beschäftigen sich jeweils mit einem Thema wie Abfallwirtschaft, Verkehr, Umwelt oder Gesundheit. Bis zum 27. Oktober müssen sie jeweils ihre Ergebnisse auf einer Seite zusammenfassen.

Dann nimmt die Lenkungsgruppe ihre Arbeit auf. Sie setzt sich zusammen aus den Parteichefs Matthias Miersch (SPD) und Hendrik Hoppenstedt (CDU) sowie den Fraktionschefs Silke Gardlo (SPD) und Bernward Schlossarek (CDU). „Sie haben dann bis zum 4. November Zeit, um zu sehen, ob es miteinander funktionieren kann“, erklärt Uta Biermann den aktuellen Fahrplan.

Sollte das Ergebnis sein, dass es keine „Groko Regio“ geben wird, habe man noch bis zum 15. November Zeit, andere Optionen zu erwägen. An diesem Tag konstituiert sich die neu gewählte Regionsversammlung. Allerdings sieht es nicht danach aus, dass die neue Liason scheitert. „Das ist gebongt“, sagt ein CDU-Politiker. Zurzeit gebe es keine großen thematischen Hindernisse und beide Seiten seien um eine sachliche Gesprächsatmosphäre bemüht, heißt es.
Das wird auch von SPD-Leuten betont. „Die CDU will mitregieren, das ist deutlich zu spüren“, erklärt ein SPD-Politiker. Auch er sieht keine unüberbrückbaren Gräben. Das hatten im Vorfeld auch die Parteichefs von SPD und CDU betont. Spannend dürfte es sein, inwieweit sich die SPD bei der kostenlosen Nutzung von Bus und Bahn für Schüler durchsetzt. Vor Jahren hatte die CDU bei der Einführung des Sozialtickets erheblichen Widerstand geleistet.

Fest steht: Für die CDU ist das Ganze ein erheblich schwierigerer Schritt. Seit 2001 war sie die größten Oppositionsfraktion. „Sie tun sich noch ein bisschen schwer damit zu verstehen, dass sie jetzt Verantwortung tragen sollen“, meint ein SPD-Politiker. Deutlich spürbar war das im letzten Abfallwirtschaftsausschuss der Wahlperiode. Manfred Wenzel und Rainer Fredermann (beide CDU) ließen keine Gelegenheit aus, die Vorteile des Restabfallsacks zu beschwören – ganz wie in den alten Zeiten.

von Thomas Nagel

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