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INFORMIEREN: Die Veranstalter der Anti-TTIP-Demo gaben heute bei Verdi an der Goseriede (Mitte) Auskunft.© Welz

Protest

Großdemo gegen TTIP in Hannover - Bskirske dabei

Das wird den US-Präsidenten Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel freuen: Der Protest am Sonnabend gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta ist nach Sicht der Veranstalter nicht persönlich gegen die beiden Machthaber, sondern gegen "ganz konkrete Inhalte der Abkommen" gerichtet, sagte heute Hanni Gramann von Attac-Hannover, Mitorganisatorin des Demozuges.

Hannover. "Wir demonstrieren nicht gegen Präsidenten und Kanzlerinnen", erklärte die Attac-Frau heute auf einer Pressekonferenz zur geplanten Groß-Demonstration. Diese soll am Sonnabend, 23. April, um 12 Uhr am Opernplatz beginnen. Nach einer Auftaktrede zieht der Demozug fünf Kilometer durch die Stadt. Wo gehts lang? Opernplatz (Auftakt) – Aegidientorplatz – Georgstraße – Friedrichswall – Leibnizufer – Goethestraße - Goseriede – Celler Straße – Hamburger Allee – Berliner Allee - Schiffgraben – Aegidientorplatz – Georgstraße – Opernplatz (Abschluss)

Mit Verkehrsbehinderungen ist während der gesamten Demozeit zu rechnen. Auch Stadtbahnen werden betroffen sein. Rund 50.000 Menschen werden erwartet, sie müssen auch an mehreren Stellen über Stadtbahngleise laufen.

Auch Frank Bsirske, Vorsitzender der Dienstleistungswerkschaft ver.di will zur Kundgebung und einem anschließenden Zug durch die Innenstadt kommen. In einem Interview mit der Neuen Presse (Freitagsausgabe) sagte Bsirske: "TTIP soll ausländischen Großkonzernen Privilegien und eine Sondergerichtsbarkeit verschaffen. Warum denn? Europäische Unternehmen haben 1,6 Billionen Euro in den USA investiert und US-Konzerne 2,1 Billionen Euro in Europa, ohne das es dazu Schiedsgerichtsverfahren bedurft hätte. Solche Schiedsgerichtsverfahren würden gewählte Regierungen und parlamentarische Mehrheiten unter Druck setzen." Das sehe man am Beispiel Philip Morris: "Auflagen bei der Zigarettenwerbung in Australien und Uruguay wollte der Konzern gerichtlich verhindern. In der Folge stellte Neuseeland geplante Auflagen zurück, um erst einmal abzuwarten, wie das Schiedsgerichtsverfahren ausgeht. Diese Art von Sondergerichtsbarkeit bedroht Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit. Da muss man Grenzen setzen."

von Tobias Welz und Vera König


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