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Prozess

"Gewaltbereiter" 96-Fan scheitert vor Gericht

Eigentor vor Gericht: 96-Anhängerin Wiebke K. (25) wollte eigentlich aus der Arbeitsdatei „Szenekundige Beamte“ (SKB) für gewaltbereite Problemfans der Polizeidirektion (PD) Hannover komplett gelöscht werden. Doch daraus wird nichts.

Hannover. Nur drei Einträge über die Angestellte muss die Behörde entfernen. Sie bleibt mit fünf Vermerken in der Datenbank. Die Entscheidung, die gestern die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts traf, hat zudem Signalwirkung: Die Richter stellten fest, dass die Datei rechtmäßig ist und zum Zweck der Gefahrenabwehr oder zur Verhütung von Straftaten von der Polizei geführt werden darf. Konsequenz für die 25-Jährige: Sie muss drei Viertel der Verfahrenskosten tragen.

Acht Einträge hatte die junge Frau seit 2009 in der Datei: Zweimal wurde sie im Zusammenhang mit Fußballspielen in Gewahrsam genommen, zweimal wurden ihre Personalien überprüft. Es gab vier Ermittlungsverfahren, die alle eingestellt wurden - eines gegen Geldauflage.

Die Datenbank, die laut SKB Stephan Kahnt nur bei der Polizeiinspektion West geführt wird, erfüllt drei Zwecke: Einschätzung der Gefahrenlage bei 96-Heimspielen, Information der betreffenden Dienststellen bei Auswärtsspielen und Aktualisierung der Datei „Gewalttäter Sport“ beim Bundeskriminalamt. Insgesamt 250 96-Anhänger der Fan-Kategorie B (gewaltbereit) und 200 der Kategorie C (gewaltsuchend) sind dort gespeichert, hatte kürzlich Innenminister Boris Pistorius erklärt.

Grund der Klage von K. sei die Weitergabe von Erkenntnissen über sie an 96 gewesen: „Das war Anlass für ein Stadionverbot“, so Anwalt Andreas Hüttl. Die 25-Jährige scheiterte mit ihrem Anliegen und bleibt in der Datenbank - nur mit drei Einträgen weniger. Entfernen müssen die Beamten unter anderem ihre Personalienfeststellung am 3. November 2011. K. wurde wie 10 000 andere 96-Fans auf dem Weg zum Europapokalspiel in Kopenhagen in einem Bus in Puttgarden vor der Überfahrt mit der Fähre nach Dänemark kontrolliert. Der Eintrag biete „keinen Erkenntniswert“, so der Kammervorsitzende Andreas Klein Tebbe. Auch die beiden anderen Vermerke erfüllten ihre Zwecke nicht. Konsequenz könnte sein, dass Einträge künftig detaillierter werden, erklärte die Vertreterin der Polizei, Kathleen Harney: „Von dem, was wir speichern können, speichern wir dann künftig mehr.“

K. hat die Möglichkeit, in die Berufung zu gehen.


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