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Meine Stadt Geldstrafe für Hass-Post bei Facebook
Hannover Meine Stadt Geldstrafe für Hass-Post bei Facebook
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00:16 12.06.2017
Facebook: Nicht alles ist hier erlaubt.  Quelle: dpa
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 Er hat seinem Hass auf Homosexuelle öffentlich Luft gemacht: Muzaffer G. (27) ist vom Amtsgericht Hannover zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen à 20 Euro wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, Ende Oktober vergangenen Jahres zwei Kommentare mit schwulenfeindlichem Inhalt auf Facebook gepostet zu haben. Seine Einträge bezogen sich auf ein Foto mit zwei Männern, die sich umarmen und küssen. Das Foto war mit der Überschrift „Ich liebe dich“ und einem Herz versehen. Der 27-Jährige hatte darunter die Bemerkungen „Bastarde“ und „Vergasen muss man die!!“ gepostet. Homosexuellen werde auf diese Weise das Existenzrecht abgesprochen, so der Staatsanwalt.

Das Gerichtsverfahren hat offenbar zu einem Gesinnungswandel bei G. geführt. Er bereut angeblich seine Tat, hat sich mit einem Entschuldigungsbrief an den Kläger gewandt. Er habe sich mit der Materie auseinandergesetzt und schäme sich für sein Verhalten. „Ich habe gelernt, dass jeder seine Gefühle so leben soll, wie er es möchte“, sagte der arbeitslose Angeklagte vor Gericht. Außerdem habe er zu dieser Zeit private Probleme gehabt, viel Alkohol konsumiert und Antidepressiva eingenommen. Ein dem Amtsgericht vorliegendes Attest bestätigte diese Angaben. Der Rechtsanwalt des Angeklagten betonte aber, dass diese keine Entschuldigung für das Verhalten seines Mandanten sein solle.

Das Strafmaß der Volksverhetzung reicht von drei Monaten bis zu fünf Jahren Haft vor. Aufgrund des umfänglichen Geständnisses des Angeklagten, seiner vorgetragenen Reue und der Aussicht auf einen festen Job sah die Richterin von einer Gefängnisstrafe ab. Dennoch sei der Begriff „Vergasung“ vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ein schwerwiegendes Vergehen, weshalb er zu der Geldstrafe verurteilt wurde.
 

Von Cecilia Fischer

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