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Erich Barke

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Rüstung

Forschung fürs Militär: Was darf die Leibniz-Uni?

Die geheimen Forschungsaufträge für den Rüstungsbereich beschäftigen den Senat der Leibniz Universität in seiner nächsten Sitzung Mitte November.

Hannover. Geklärt werden solle dann, in welchem Umfang die Hochschule die Öffentlichkeit über die als vertraulich eingestuften Forschungen unterrichten müsse, sagte Uni-Präsident Erich Barke gestern. Fachlichen Rat holt sich der Senat aus dem eigenen Haus: Jura-Professor Volker Epping, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, wird dann dem Senat die rechtliche Situation erläutern, wie umfänglich und ob überhaupt die Leibniz-Uni über ihre militärische Forschung informieren müsse.

Wie berichtet, hat die Leibniz-Uni in den vergangenen vier Jahren an zehn Projekten für die Bundeswehr mit einem Auftragsvolumen von rund 2,5 Millionen Euro gearbeitet. Informationen hierüber hatte die Landesregierung auf Antrag der Linken jüngst im Wissenschaftsausschuss gegeben, allerdings nur im vertraulichen Teil. Das kritisierte die Linke als „Geheimniskrämerei“ und als „undemokratisch“. Bei sensiblen Bereichen wie der Kriegsforschung hätten Uni-Angehörige und Bürger ein Recht auf Infos.

Schon 2009 waren Rüstungsaufträge an der Leibniz-Uni bekannt geworden. Damals ging es darum, wie Militärgeräte gegen absichtliche Störungen geschützt werden können. Bei den jetzt öffentlich gewordenen Aufträgen handelt es sich um Sensorforschung aus dem Bereich der Elektrotechnik und des Maschinenbaus.

Beim Thema Zivilklausel übt sich Uni-Präsident Erich Barke in Zurückhaltung. „Das ist ein Thema, das man nicht so billig und einfach verkaufen darf“, so Barke. Mit einer Zivilklausel verpflichten sich Hochschulen freiwillig, nur für friedliche Zwecke zu arbeiten. Barke sieht hier einen Konflikt mit der wissenschaftlichen Forschungsfreiheit. Als Beispiel nannte er gestern die Diskussionen an der Uni Bremen.

Dort gibt es seit vielen Jahren eine Zivilklausel, dennoch hat die Hochschule laut Medienberichten offenbar zwischen 2003 und 2011 an Projekten gearbeitet, deren „militärischer Charakter nicht auszuschließen“ sei, so der Bremer Uni-Präsident gegenüber Spiegel Online im Juni. Seit Bekanntwerden dieser Projekte sieht sich die Hochschule öffentlich zum Teil massiver Kritik ausgesetzt. „Wir werden uns im Senat erst einmal intern positionieren“, so Erich Barke.


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