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Meine Stadt Flüchtlingskrise: Grenzen der Belastung erreicht?
Hannover Meine Stadt Flüchtlingskrise: Grenzen der Belastung erreicht?
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00:23 10.11.2015
Der Wolfsburger Oberbürgermeister Klaus Mohrs (von links), der hannoversche Oberbürgermeister Stefan Schostok, Ulrich Mädge, Oberbürgermeister in Lüneburg, und Holger Schulz vom Niedersächsischen Städtetag.
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Hannover

Gastgeber Stefan Schostok fasste die Diskussion folgendermaßen zusammen: „Wir können viel schaffen – aber man muss uns Zeit lassen.“
Die Stadtverwaltungen seien in hohen Maße beansprucht. Grenzen der Belastung würden erreicht, so Hannovers OB. Er und seine Kollegen wollen nicht, „dass die Stimmung kippt“. Heißt: „Die soziale Balance muss gewahrt bleiben.“ Schulsport und Vereinssport dürften beispielsweise nicht gefährdet werden, grundlegende Aufgaben der Kommunalverwaltung nicht vernachlässigt.

Die Kostenerstattung wünschen sich die Oberbürgermeister realistisch und zeitnah. Derzeit erhalten sie pro Flüchtling und Jahr 9500 Euro – der tatsächliche Aufwand aber mache 15 000 bis 20 000 Euro aus. Und: Die Summe, auf die sie Anspruch haben, wird erst nach zwei Jahren bezahlt. Das Land, so der Eindruck der Städtetags-Streiter, werde keine Konsolidierung von Kommunen anmahnen, die wegen der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung rote Haushaltszahlen haben.

Schostok, wie auch seine Kollegen Klaus Mohrs (Wolfsburg) und Ulrich Mädge (Lüneburg), rechnen mit einer deutlichen Erhöhung der Zuweisungszahlen. Schostok: „Anfangs kamen 300 Flüchtlinge im Monat nach Hannover, dann wurden es 700. Künftig rechnen wir mit 1000.“ In Lüneburg, so Mädge, werde die Einwohnerzahl um drei Prozent steigen. Auf die bisherige Zuweisungszahl kämen noch mal 2300 bis 2400 Menschen. Nach Registrierung und Asylverfahren brauchten alle Wohnraum. Mohrs Eindruck: „Die Fehler der Vergangenheit rächen sich. Der soziale Wohnungsbau muss deutlich angekurbelt werden.“

Dass sich die Bundesregierung auf Registrierzentren und eine Beschleunigung der Verfahren geeinigt haben, begrüßen die Oberbürgermeister. Mädge: „Wenn derzeit ein Bus mit Flüchtlingen vor einer Notunterkunft hält, ist schnell die Hälfte weg.“ Sie reisten einfach weiter zu Verwandten oder Freunden, ließen sich dort registrieren. Verständlich vielleicht, aber Heiger Scholz vom Niedersächsischen Städtetag empfiehlt geordnetere Verfahren – auch, damit Schulen sich auf den Zustrom einstellen können. Von schnellen Abschiebungen geht in der Oberbürgermeister-Runde keiner aus. Mohrs: „Die Flüchtlinge bei uns kommen zu 99 Prozent aus Kriegsgebieten." Vera König

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