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21:46 14.02.2018
GELDSEGEN: Ein Unternehmen hat im Januar 80 Millionen Euro überwiesen. Quelle: dpa
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Hannover

 Über unverhoffte Einnahmen hat Stadtkämmerer Axel von der Ohe dem Finanzausschuss berichtet. 80 Millionen Euro Gewerbesteuer überwies ein Unternehmen im Januar an die Stadt – allerdings bleibe das einmalig, so der Dezernent.

Mit dem Geldeingang sind jetzt schon die Erwartungen an die Gewerbesteuer fast erfüllt. Im Haushaltsansatz stehen für dieses Jahr 612 Millionen Euro (nach vorläufiger Rechnung waren es 622 Millionen 2017). Davon sind 594 Millionen oder 97 Prozent erreicht, aber eben nur durch den Sondereffekt, wahrscheinlich eine Nachzahlung.

Die Einnahme entspricht in der Größenordnung exakt der Summe, den die Stadt Hannover als Zuwendungen an freie Träger zahlt. 46 Millionen Euro sind freiwillige Leistungen – beispielsweise für Prävention, Hilfe und Unterstützung von Menschen in schwierigen Lebenslagen, für Kulturvermittlung, Bildungsprozesse.

In einem interfraktionellen Antrag haben sich SPD, grüne, FDP, die Gruppe Linke & Piraten sowie die „Fraktion“ für mehr Planungssicherheit bei den Trägern entschieden. Sie beauftragen die Verwaltung, das Zuwendungswesen zu modernisieren. Eine Online-Abgabe und digitale Anträge sollen die Zuschüsse einfacher machen. Gleichzeitig gelten dann neue Regeln: einheitliche Richtlinien, Beratungsleitfäden, ein verbessertes Reporting und Controlling.

Die Aufgaben der freien Träger sollen „auskömmlich und bedarfsgerecht“ finanziert werden. Als Gegenleistung haben sie Verwendungsnachweise vorzulegen sowie „mess- und kontrollierbare Ziele“ zu definieren. Was auf freiwilliger Basis geleistet wird, nennt die Ratsmehrheit „unabdingbar für eine solidarische, lebendige und vielfältige Stadtgesellschaft“.

Von Vera König

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