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Meine Stadt Der Fall Härke: Jetzt übernimmt der Vize-Chef
Hannover Meine Stadt Der Fall Härke: Jetzt übernimmt der Vize-Chef
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17:41 16.05.2018
IM WARTESTAND: Kulturdezernent Harald Härke. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Seit rund siebeneinhalb Monaten lässt Oberbürgermeister Stefan Schostok gegen seinen Kulturdezernenten Harald Härke disziplinarrechtlich schon ermitteln. Das könnte zu lange sein. Das hat jedenfalls das Verwaltungsgericht  Dresden 2009 in einem ähnlich gelagerten Fall entschieden und sechs Monate für ausreichend erklärt (AZ 10 L  36/09). Wie Härke auf diese Verzögerung reagiert, will der Dezernent jetzt mit seinem Anwalt besprechen. Seit Oktober 2017 lässt der OB die ungerechtfertigte Bevorzugung der Lebensgefährtin von Harald Härke bei einer Stellenbesetzung im Rathaus prüfen.

Bei der CDU stößt das zähe Verfahren inzwischen sauer auf:  „Das ist ein Armutszeugnis. Das Disziplinarverfahren zeigt uns erneut, in welcher Situation sich das Rathaus befindet“, sagt Fraktionschef Jens Seidel. Auch in anderen Bereichen der Verwaltung gebe es Verzögerungen, etwa bei Baugenehmigungen. „Die Stadt hält ihre Fristen mal wieder nicht.“

Ein schnelles Verfahren liege im Interesse der Stadt

Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis sagte, für sie sei es wichtiger, dass das Ergebnis des Disziplinarverfahrens Hand und Fuß habe. „Wir brauchen eine fundierte Entscheidung darüber, ob Harald Härke bleiben darf oder nicht. Aber schön wäre es schon, wenn diese Entscheidung nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstags dauert.“  Sie gehe davon aus, dass die Stadt ordentlich und gewissenhaft ihre Arbeit mache, so SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. „Es liegt ja auch im Interesse der Stadt, dieses Verfahren schnell zu Ende zu führen.“ Aus ihrer Sicht steht ohnehin fest: „Harald Härke hätte von sich aus längst die Konsequenzen ziehen sollen.“

Stellvertreter Dirk Koch übernimmt

Bestätigt hat die Stadt nun, dass der Leiter der Rechtsabteilung, Conrad Rudolph Finger, nicht mehr das Verfahren führt, sondern sein Stellvertreter Dirk Koch. Finger befindet sich für zwei Monate in Elternzeit. „Das Verfahren ruht nicht“, so Stadtsprecher Udo Möller.

Von Vera König und Andreas Voigt

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