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Meine Stadt CDU stellt sich auf OB-Neuwahlen ein
Hannover Meine Stadt CDU stellt sich auf OB-Neuwahlen ein
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19:37 16.08.2018
ANGRIFFSLUSTIG: CDU-Parteichef Dirk Toepffer stellt sich auf OB-Neuwahlen ein. Quelle: dpa
Hannover

Die hannoversche CDU bereitet sich auf eine OB-Neuwahl vor. „Vielleicht werden wir in dieser Stadt mehr gebraucht denn je, weil Stefan Schostok überfordert und die Ratsmehrheit nur mit sich selbst beschäftigt ist“, sagte ihr Vize Maximilian Oppelt beim Kreisparteitag in Kirchrode.

Parteichef Dirk Toepffer hatte zuvor vor den Folgen der Rathaus-Affäre gewarnt. Weil die Staatsanwaltschaft gegen Schostok, dessen einstigen Büroleiter Frank Herbert und den vom Dienst suspendierten Kulturdezernenten Harald Härke wegen des Verdachts der Untreue ermittle, würde an wichtigen Vorhaben kaum noch gearbeitet. Die Mitarbeiter seien zutiefst verunsichert. Sein Eindruck: „Der OB hat die Brisanz der Krise nicht erkannt.“

Eine ähnliche Gemengelage gab es 2015 in Essen. Die Bürger wählten den SPD-OB Reinhard Paß nach nur sechsjähriger Amtszeit ab. Thomas Kufen (CDU), in Stichwahl gewählt mit 62,5 Prozent der Stimmen, löste ihn ab.

Das Beispiel Essen könne den hannoverschen Christdemokraten Mut machen, so Jörg Uhlenbruch, CDU-Fraktionschef in der Ruhrgebietsmetropole. In überregionalen Tageszeitungen habe er sich über Hannovers Rathaus-Affäre informiert. „Schon in den nächsten Monaten werden Sie hier eine OB-Wahl haben“, ist sein Eindruck. „Wenn nicht, ist das für die Stadt sehr schlecht. Aber in drei Jahren werden die Bürger diesen OB nicht noch mal wählen.“

Egal, wann die Wahl ansteht – die CDU feilt an ihrem Profil als moderne Großstadtpartei. „Wir sind bereit, Verantwortung im Rathaus zu übernehmen“, sagt Oppelt. Das könne man besser als die „Clique Sozis“ an der Stadtspitze, die sich auf Kosten des Steuerzahlers bereichern würde.

Als zentrale Themen der Stadtpolitik haben die Christdemokraten Mobilität, Sicherheit, Wohnungsbau und die Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas ausgemacht. Der Zuschlag könne so viel Schub entfachen wie eine Mini-Expo, findet Oppelt. „Aber von 11 500 Verwaltungsbeschäftigten sind nur zweieinhalb mit der Bewerbung beschäftigt.“

Von Vera König

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