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Meine Stadt CDU greift OB Schostok an
Hannover Meine Stadt CDU greift OB Schostok an
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21:00 01.02.2018
Stefan Schostok
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Hannover

An diesem Freitag wollten sich OB Stefan Schostok und Kulturdezernent Harald Härke treffen, um über die Rathaus-Affäre und ihre Folgen zu reden. Abgesagt. Der Verwaltungschef ist immer noch krank. Neue Angriffe aus der CDU werden sicherlich nicht zur Gesundung beitragen.

„In hohem Maße niederträchtig“ findet CDU-Fraktionschef Jens Seidel Aussagen Schostoks im NP-Interview. Es werde zu klären sein, „ob der Oberbürgermeister durch seine Wortwahl nicht juristische Grenzen, wie etwa die der Fürsorgepflicht gegenüber Mitarbeitern, überschritten und verletzt habe“.

Schostok hatte wiederholt, er sei „nicht mehr bereit mit Harald Härke zusammenzuarbeiten“. Er betonte auch: „Ich stehe dazu, dass ich über die Verfehlung, die Harald Härke begangen hat, nicht hinweggesehen habe. Dafür ist der Vorfall zu schwerwiegend.“ Schon die Tatsache, dass der Verwaltungschef nicht von „mutmaßlicher Verfehlung“ spricht, stößt auf Kritik. Das Ergebnis des Disziplinarverfahrens werde vorweggenommen, heißt es.

„Der Vertrauensschaden ist groß“, findet „Die Partei“-Fraktionschef Julian Klippert. „Der OB wäre gut beraten, im aufgescheuchten Hühnerstall endlich Ruhe einkehren zu lassen und zu Fairness zurückzukehren“, sagt Adam Wolf, Vize der Gruppe Linke und Piraten.

Nach der Bewertung von Juristen sind Schostoks Äußerungen über Härke möglicherweise zu beanstanden. Das müsste allerdings der Rat von der Kommunalaufsicht prüfen lassen – mit mindestens 33 der 65 Stimmen. Weil die Ampel (SPD, Grüne und FDP) genau diese 33 Stimmen haben (plus die des OB), wird das kaum passieren.

Allerdings werden auch bei den Grünen Zweifel an Schostoks Führungskompetenz laut. Nicht nur Härke habe dem Image geschadet, heißt es. SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kastning wehrt solche Angriffe gegen den OB ab. Schostok sei „verantwortungsvoll“ und erfülle seine Rolle gut. Härke sei aufgefordert, „die unsägliche Situation durch sofortigen Rücktritt zu beenden“. Und die CDU solle sich lieber Gedanken über ihre eigene Rolle machen und aufhören mit unsinnigen Angriffen gegen Schostok.

Das Disziplinarverfahren gegen Härke soll Anfang März abgeschlossen sein. Durchaus möglich, dass inzwischen so viele Formfehler vorliegen, dass es nur ein vorläufiges Ende ist.

Von Vera König

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