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Meine Stadt Bundespolizei in Hannover: Alles noch schlimmer?
Hannover Meine Stadt Bundespolizei in Hannover: Alles noch schlimmer?
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09:35 07.06.2016
Quelle: Nancy Heusel
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Hannover

Zu diesem niederschmetternden
Ergebnis kommt nach einem Bericht des NDR die behördeninterne Untersuchung, die jetzt abgeschlossen ist und vom Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann, seinerzeit im September 2015 angeordnet wurde. Anlass waren Vorwürfe, in der Dienststelle würden Flüchtlinge systematisch misshandelt (NP berichtete). Nach umfangreichen Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft haben sich dafür allerdings keine Anhaltspunkte ergeben.

Martin Schilf, Vorsitzender der Direktionsgruppe Hannover bei der Bundespolizei der Gewerkschaft der Polizei, sagte gestern auf Anfrage, das Gutachten beinhalte für ihn nicht viel Neues, weil Bekanntes. Er betonte: „Ein ganz großer Anteil der Kollegen leistet in einer schwierigen Dienststelle einen hervorragenden Dienst. Die, die es nicht tun, sollten bestraft werden und müssen mit den Konsequenzen leben.“

In den Fokus der mehrköpfigen Untersuchungskommission war auch die Dienstgruppe drei der Bundespolizeiwache am hannoverschen Hauptbahnhof gerückt. Dort war ein Vorfall bekannt geworden, der 2015 bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte: Ein Beamter hatte damals Handy-Fotos eines Flüchtlings in seiner Gewahrsamszelle verschickt und es mit menschenverachtenden Sprüchen versehen. Im Juli steht er nun wegen verschiedener Delikte vor Gericht – unter anderem wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder, aber nicht wegen Körperverletzungsdelikten im Amt.

Die Bundespolizei hat sich gestern trotz Nachfrage nicht zu den Ergebnissen der Untersuchungen geäußert. Sie bestätigte lediglich, dass die behördeninterne Untersuchung abgeschlossen wurde.

von Andreas Voigt

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