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Freundeskreis Hannover-Diyarbakir meldet

Bürgermeister Firat Anli kommt frei

Nach neun Monaten Haft hat die türkische Justiz Firat Anli freigelassen. Dem Bürgermeister der Möchtegern-Partnerstadt Diyarbakir hatte man Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen.

HANNOVER/DIYARBAKIR. Neun Monate lang saß Firat Anli in Haft. Am Tag, bevor sich der Putschversuch in der Türkei gejährt hat, ließ die Justiz den Bürgermeister von Hannovers Möchtegern-Partnerstadt Diyarbakir frei. Ex-OB Herbert Schmalstieg war einer der ersten, der die Nachricht erfuhr. „Ich bin erleichtert“, sagte er der NP.

Wiederholt hatte der Freundeskreis Hannover-Diayarbakir, dessen Vorsitzender der ehemalige Verwaltungschef ist, Anlis Freilassung gefordert. Unterstützung terroristischer Aktivitäten hatte ihm die Justiz vorgeworfen. Auch Co-Bürgermeister Gültan Kisanak sitzt deswegen in Haft.

Schmalstieg nennt die Verhaftungen Willkür. Seine Frau, die ehemalige Justizministerin Heidi Merk, hatte den zweiten Verhandlungstag im Prozess gegen Firat Anli beobachtet. Angeblich aus Sicherheitsgründen wurden dessen Einlassungen per Videoschaltung aus dem Gefängnis Elazig zugeschaltet. „Der Prozess ist eine Farce. Rechtsstaatlichkeit wird zum Fremdwort“, stellte Merk damals fest.

Offenbar wird das Verfahren gegen Firat Anli weitergeführt. So wie das gegen Amtskollegin Kisanak. Die türkische Staatsanwaltschaft hat 230 Jahre Haft für die kurdische Bürgermeisterin von Diyarbakir, der möglichen Partnerstadt von Hannover, gefordert. Ihr werden unter anderem Propaganda für die verbotene PKK und „Gründung und Leitung einer bewaffneten Terrororganisation“ vorgeworfen.

Die kurdisch geprägte Metropole, die am rechten Tigrisufer in Südostanatolien liegt und eine der größten antiken Befestigungsanlagen der Welt besitzt, steht seit der Inhaftierung der Bürgermeister unter Zwangsverwaltung. Ein Vorgang, der nach Schmalstiegs Einschätzung skandalös ist und gegen die angestrebte Städtepartnerschaft spricht. Die hält er derzeit auch für die Stadt Konya für unmöglich. Die Türkei untersagt den Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem dortigen Nato-Stützpunkt.

Von Vera König


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