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Politik

Bleibt Hannover noch regierbar?

30 Jahre rot-grüne Mehrheit sind Vergangenheit. Es wird komplizierter für Oberbürgermeister Stefan Schostok. Von seinen Vorhaben wird er ab sofort auch die FDP überzeugen müssen, die künftig als dritter Partner im Bunde ein Wörtchen mitreden wird. Und die vereinbarte Partnerschaft ist auch nicht so bindend wie eine Koalition. Gibt es keine Einigung über ein Streitthema, sind auch andere Mehrheiten denkbar. OB Schostok rechnet dennoch nicht damit, dass Hannover nun unregierbar wird. „Ich sehe überhaupt keine Anzeichen dafür, dass Blockadehaltungen eingenommen werden“, sagt er.

Hannover. Schostok sieht in dem Wahlergebnis sogar eine „Chance für die politische Kultur, die wir nutzen sollten“. Die politischen Diskussionen würden durch die „neue Konstellation sicherlich noch engagierter und lebendiger“. Aber wird die Stadt auch noch in der Lage sein, langfristige Projekte umzusetzen, wenn es keine fest vereinbarte Koalition gibt? Schostok glaubt daran. Auch die Parteien im Rat hätten ein Interesse an einer auch langfristig positiven Entwicklung der Stadt, sagt er.

Ob er damit recht hat, wird vor allem die für November geplante Einbringung des Haushaltes zeigen. Zwar werde es „natürlich Wünsche der Parteien“ geben, Schostok geht aber davon aus, dass sich am Ende „finanzieller Realismus“ und „sinnvolle Priorisierungen“ durchsetzen werden. Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci hätte – wie auch Schostok – lieber eine feste Koalition mit der FDP gehabt. Die aber ließ sich selbst mit Bürgermeister- und Dezernatsposten nicht locken. Die Vereinbarung über die Partnerschaft mit der FDP kam schließlich nach harten Verhandlungen in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zustande. Am Freitagabend gab dann der Stadtverbandsvorstand dafür grünes Licht.

Kirci will nach den anstrengenden Verhandlungen „jetzt erst einmal ein paar Tage Urlaub machen“. Danach soll konkreter über Inhalte gesprochen werden. Schon jetzt steht fest: Unkomplizierter wird es nicht.

von Christian Bohnenkamp


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Hannover in Zahlen

  • Bundesland: Niedersachsen
  • Landkreis: Region Hannover
  • Fläche: 204,14 km²
  • Einwohner: ca. 550.000
  • Bevölkerungsdichte: 2552 Einwohner je km²
  • Postleitzahlen: 30159 - 30669
  • Ortsvorwahl: 0511
  • Kfz-Kennzeichen: H
  • Lage: 52° 22´ N / 9° 43´ O
  • Wirtschaft: Firmendatenbanken
  • int. Flughafenkürzel: HAJ
  • Stadtverwaltung: Trammplatz 2
     30159 Hannover
     Telefon: 0511 168-0
  • Oberbürgermeister: Stefan Schostok