Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Bei D-Linie trennen sich die Wege
Hannover Meine Stadt Bei D-Linie trennen sich die Wege
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:16 09.05.2012
Beim Thema D-Linie ist keine Einigung in Sicht. Quelle: Steiner
Anzeige

„SPD und Grüne nehmen zur Kenntnis, dass im Einzelthema D-Linie keine Einigung auf eine gemeinsame Position möglich ist“, hieß es in einer Erklärung. Die Entscheidung über Hochbahnsteige oder Niederflurbahnen sei im Koalitionsvertrag offen geblieben.

Für alles andere gelte: „Der Koalitionsvertrag und die Regeln der Zusammenarbeit gelten in allen Punkten umfassend weiter.“ Man könne sogar noch zusammen lachen, hieß es gestern.

Die zerstrittenen Partner haben für die Entscheidung eine „freigegebene namentliche Abstimmung ohne Fraktionszwang“ vereinbart. Die Abgeordneten von SPD und Grünen könnten abstimmen wie sie wollten, sagt Gardlo. Allerdings meint namentliche Abstimmung eher das Gegenteil: Jeder Parlamentarier muss sich offen bekennen, die Namen werden festgehalten. Das kann dazu dienen, Abweichler auf Linie zu halten. Die SPD-Fraktion allein hat genügend Mitglieder, um dieses Verfahren durchzusetzen – eine geheime Abstimmung, die Überraschungen bringen kann, ist dann nicht mehr möglich.

„Das ist auch ein Instrument, um zu sehen, wie andere Fraktionen abstimmen“, so Gardlo. Damit spielt sie auf die CDU an, die sich bislang nicht festgelegt hat. Die Linke, ebenfalls für Niederflur, appellierte gestern   an die CDU, das neue System zusammen mit den Grünen durchzusetzen. Die FDP bekräftigte ihr Votum für die bewährte Technik.

Rot-Grün verschiebt die Abstimmung übrigens um einen Monat auf Mitte Juni. Grund ist der provokante Antrag von Regionspräsident Hauke Jagau, in dem nur noch Hochbahnsteige genannt waren, die Grünen arbeiten nun an einem Änderungsantrag für Niederflur.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige