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Beim Thema D-Linie ist keine Einigung in Sicht.© Steiner

Streit um D-Linie

Bei D-Linie trennen sich die Wege

Keine Einigung – die Mehrheit von SPD und Grünen in der Regionsversammlung geht getrennte Wege, zumindest bei der Entscheidung über den Neubau der Stadtbahnlinie 10 (Ahlem – Innenstadt). Die Vorsitzenden Silke Gardlo (SPD) und Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) bestätigten, was sich nach einem Krisengespräch am Freitag abgezeichnet hatte.

„SPD und Grüne nehmen zur Kenntnis, dass im Einzelthema D-Linie keine Einigung auf eine gemeinsame Position möglich ist“, hieß es in einer Erklärung. Die Entscheidung über Hochbahnsteige oder Niederflurbahnen sei im Koalitionsvertrag offen geblieben.

Für alles andere gelte: „Der Koalitionsvertrag und die Regeln der Zusammenarbeit gelten in allen Punkten umfassend weiter.“ Man könne sogar noch zusammen lachen, hieß es gestern.

Die zerstrittenen Partner haben für die Entscheidung eine „freigegebene namentliche Abstimmung ohne Fraktionszwang“ vereinbart. Die Abgeordneten von SPD und Grünen könnten abstimmen wie sie wollten, sagt Gardlo. Allerdings meint namentliche Abstimmung eher das Gegenteil: Jeder Parlamentarier muss sich offen bekennen, die Namen werden festgehalten. Das kann dazu dienen, Abweichler auf Linie zu halten. Die SPD-Fraktion allein hat genügend Mitglieder, um dieses Verfahren durchzusetzen – eine geheime Abstimmung, die Überraschungen bringen kann, ist dann nicht mehr möglich.

„Das ist auch ein Instrument, um zu sehen, wie andere Fraktionen abstimmen“, so Gardlo. Damit spielt sie auf die CDU an, die sich bislang nicht festgelegt hat. Die Linke, ebenfalls für Niederflur, appellierte gestern   an die CDU, das neue System zusammen mit den Grünen durchzusetzen. Die FDP bekräftigte ihr Votum für die bewährte Technik.

Rot-Grün verschiebt die Abstimmung übrigens um einen Monat auf Mitte Juni. Grund ist der provokante Antrag von Regionspräsident Hauke Jagau, in dem nur noch Hochbahnsteige genannt waren, die Grünen arbeiten nun an einem Änderungsantrag für Niederflur.


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