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Meine Stadt Bald alles klar für Härkes Abgang?
Hannover Meine Stadt Bald alles klar für Härkes Abgang?
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00:17 14.01.2018
UNTER DRUCK: OB Stefan Schostok lässt der Fall Härke keine Ruhe.  Quelle: Foto: Archiv
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Die Bewerbung Hannovers um den Titel als europäische Kulturhauptstadt ist jetzt Chefsache im Rathaus. Kulturdezernent Harald Härke scheint raus, OB Stefan Schostok hat das Thema an sich gezogen. Ob nur vorübergehend, bleibt noch ein Geheimnis.

In einem NDR-Interview hat der Verwaltungschef eindeutig Position zur Causa Härke bezogen. Wie berichtet, läuft gegen Härke ein Disziplinarverfahren, weil er seiner Lebensgefährtin einen besser bezahlten Job im Kulturbüro zu verschaffen versucht haben soll.

Die Frage, ob er selbst Fehler bei der Aufarbeitung der Vorfälle begangen habe, erwidert Schostok mit klarem „Nein“. Das Verfahren sei „ganz bitter“. Und: „Ich hätte mir gewünscht, dass Herr Härke die Konsequenz zieht und sagt, ich gehe in den vorzeitigen Ruhestand.“

Das wiederum ist rechtlich nicht möglich. Was Schostok abstreitet: Es be­dürfe nur einer Erklärung Härkes.

Der OB wollte sich nicht zum Disziplinarverfahren äu­ßern, dessen Ende im April erwartet wird. Nur so viel: „Das erschwert ungemein die Zusammenarbeit.“ Offenbar will er nicht mit Härke bis zu dessen regulärem Ruhestand im Herbst 2019 arbeiten: „Das Vertrauen ist eindeutig nicht mehr vorhanden.“

Das NDR-Interview wird zum Stadtgespräch. Wie auch Informationen, die aus der Akteneinsicht im Rathaus durchsickern. Die Fraktionen hatten Unterlagen zum Stellenbesetzungsverfahren von Härkes Lebensgefährtin geprüft.

„Was immer die uns vorgelegt haben, ist fehlerhaft“, heißt es jetzt. Unterlagen hätten gefehlt, Bewertungsbögen seien offenbar manipuliert worden. Ein pikanter Eindruck macht die Runde: „In den Akten ist keine Einflussnahme Härkes festzustellen.“

Eine Einschätzung des Innenministeriums gibt dem OB offenbar neue Möglichkeiten, den nur noch gelittenen Kulturdezernten loszuwerden. Bisher wäre für diesen Schritt eine Dreiviertelmehrheit im Rat nötig ge­wesen – doch laut Minis­terium könnte eine Verset­zung Härkes in den Ruhe­stand nach eigenem Wunsch möglich sein (siehe rechts). Nach Einschätzung eines Juristen eine zumindest umstrittene Auffassung.

Neue Regel ist seit Sommer in Vorbereitung

Kommt jetzt die Lex Härke? Das Landeskabinett bereitet eine Ge­setzesänderung vor, damit Beamte auf Zeit auf eigenen Antrag vorzeitig in den Ruhestand gehen können. Das Innenministerium sah hier eine „Regelungslücke“, so Konstanze Kalmus, Sprecherin der Stadt – seit Mitte 2017 sei deshalb eine „klarstellende Gesetzesregelung“ in Vorbereitung. Ge­gen eine vorzeitige Versetzung von Stadtrat Ha­rald Härke in den Ruhestand habe das Ministerium keine Einwände, da das „auch der beabsichtigten Gesetzesänderung entsprechen würde“.

Von Vera König

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