Navigation:
Landtag

Aufhebung von Immunität eines SPD-Abgeordneten abgelehnt

Der Politiker hatte scheinbare Missstände öffentlich gemacht und deswegen eine Anzeige wegen Verleumdung bekommen. Nun wurde bezüglich seiner Immunität abgestimmt.

Hannover. Mit den Stimmen von SPD und Grünen hat der Landtag am Mittwoch die Aufhebung der Immunität des aus Göttingen stammenden SPD-Abgeordneten Ronald Schminke abgelehnt. Die Göttinger Staatsanwaltschaft hatte die Aufhebung beantragt, weil gegen Schminke wegen Verleumdung ermittelt wird.

Der SPD-Politiker verließ vor der Abstimmung den Saal. Schminke hatte von Beschäftigten eines Altenheims in Hedemünden (Landkreise Göttingen) Informationen über Missstände bekommen und diese öffentlich gemacht. Daraufhin hatte die Heimbetreiberin mit einer Anzeige reagiert.

dpa


Anzeige
Bildergalerien Alle Galerien
Die Bahn verspricht, pünktlicher zu werden - schafft sie das?

City Click

"Märchenhafte Stimmung über dem Tiergarten" - so betitelte NP-Leserin Catharina Cordes ihr Foto. In der Tat: Ein märchenhaftes Bild.

zur Galerie

Schicken Sie uns Ihren City Click!

Haben Sie ein tolles Motiv fotografiert? Die Redaktion wählt mehrmals pro Woche die schönsten Leserfotos aus und veröffentlicht sie in der City Click Galerie.

Hannover in Zahlen

  • Bundesland: Niedersachsen
  • Landkreis: Region Hannover
  • Fläche: 204,14 km²
  • Einwohner: ca. 550.000
  • Bevölkerungsdichte: 2552 Einwohner je km²
  • Postleitzahlen: 30159 - 30669
  • Ortsvorwahl: 0511
  • Kfz-Kennzeichen: H
  • Lage: 52° 22´ N / 9° 43´ O
  • Wirtschaft: Firmendatenbanken
  • int. Flughafenkürzel: HAJ
  • Stadtverwaltung: Trammplatz 2
     30159 Hannover
     Telefon: 0511 168-0
  • Oberbürgermeister: Stefan Schostok