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Meine Stadt AfD streitet über Parteitag
Hannover Meine Stadt AfD streitet über Parteitag
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21:00 27.12.2017
EINTRACHT: Alte Videoaufnahmen von Pressekonferenzen zur Kommunalwahl oder dem AfD-Landesparteitag in Misburg zeigen noch den Schulterschluss zwischen Paul Hampel (rechts) und seinem Vize Jörn König. Beide haben inzwischen ein Bundestagsmandat – versuchen aber, sich aus dem Wege zu gehen. Quelle: Foto: Eberstein
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Der Termin steht schon seit Monaten fest. Am 13. und 14. Januar will sich die AfD Niedersachsen zu ihrem Landesparteitag treffen. Im Vorstand aber sind die Fronten inzwischen so verhärtet, dass es verbindlich weder einen Veranstaltungsort, geschweige denn Unterlagen gibt. Um bei der Einladungsfrist nicht gegen die eigene Satzung zu verstoßen, wird ein Eil-Parteitag immer wahrscheinlicher.

Wer die Regie führt bei dem Stück aus dem Tollhaus, ahnen allenfalls noch Insider. AfD-Landeschef Paul Hampel hatte die Mitglieder zunächst in Gieboldehausen (Landkreis Göttingen) treffen wollen. Vorsorglich war der Wirt vom AfD-Sicherheitsbeauftragten auf mögliche Proteste hingewiesen worden – worauf er nicht mehr zur Vermietung bereit war. Hampel sagte den Termin ab.

In den Zwischenzeit aber hatten die Hampel-Gegner, unter ihnen sein Vize, der hannoversche Parteichef und Bundestagsabgeordnete Jörn König, schon eine andere Örtlichkeit gebucht und Einladungen verschickt. Wieder mal war die Wahl aufs Bürgerhaus Misburg in Hannover gefallen. Weil das der Vorstand nicht abgestimmt hat, halten Hampel und diejenigen, die den umstrittenen Landesvorsitzenden noch unterstützen, Einladung und Anmietung für einen Satzungsverstoß. Die Hampel-Kritiker verwenden denselben Begriff für die Absage des Parteitags. Der ehemalige Fernseh-Korrespondent habe das nicht machen dürfen, heißt es.

Gestern Abend soll es eine Telefonkonferenz gegeben haben, in der sich Niedersachsens führende AfD-Politiker um Einigung bemüht haben. Weder König noch Hampel waren für die NP erreichbar.

Möglich ist, dass über den Parteitag das Landesschiedsgericht der AfD entscheiden muss. Streit ist auch über die Tagesordnung sicher: 21 Kreisverbände wollen Hampel als Landesvorsitzenden stürzen. Im NP-Gespräch (geführt beim AfD-Bundesparteitag) hat sich der Parteichef darauf berufen, dass Neuwahlen erst in einem Jahr anstehen. Das zu ändern, bedürfe einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Hampel rät seinen Kritikern zum Rücktritt: „Sie können sich aufstellen für die Wahlen im März 2019.“ Statt ständig personell alles neu zu machen, müsse sich die AfD inhaltlich aufstellen.

Von Vera König

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