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Die Steuern für Spielautomaten in Hemmingen sollen steigen.

Die Steuern für Spielautomaten in Hemmingen sollen steigen.© Daniel Junker

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Hemmingen

Höhere Steuern für Spielautomaten

Die Stadt will die Vergnügungssteuer anheben. Der Steuersatz soll 15 Prozent pro Spielgerät mit Gewinnmöglichkeit betragen. Bisher wurde ein Pauschalbetrag erhoben. Die Verwaltung rechnet mit jährlichen Mehreinnahmen von bis zu 41.000 Euro.

Hemmingen. Die aktuelle Vergnügungssteuersatzung stammt noch aus den neunziger Jahren. Die Verwaltung hat jetzt eine komplett überarbeitete Fassung vorgelegt, die sich an der Mustersatzung des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes orientiert. Die größte Änderung ist, dass für Geräte mit Gewinnmöglichkeit keine Pauschalbeträge mehr erhoben werden sollen. Stattdessen sollen 15 Prozent der tatsächlichen Gewinne versteuert werden. Die Höhe entspricht dem Steuersatz, der auch in den meisten anderen Kommunen der Region Hannover gilt.

Die niedrigste Gewinnerwartung für das Jahr 2017 sind 13.500 Euro, die höchste 41.000 Euro. Der Mindestbetrag orientiert sich an einem Einspielergebnis von 1100 Euro pro Gerät und Monat, der in Springe erreicht wird. Der Mehrertrag von 41.000 Euro für die Stadtkasse wurde anhand des durchschnittlichen Einspielergebnisses in der Region Hannover errechnet, das 1680 Euro pro Gerät und Monat beträgt.

Für Geräte ohne Gewinnmöglichkeit bleibt es bei der pauschalen Besteuerung. Da diese Geräte meist keine Zähleinrichtung haben, ist dort eine Besteuerung nach dem Einspielergebnis nicht möglich. Die Steuer soll von 45 auf 52 Euro steigen. Für sogenannte Aggressionsgeräte, die sexuelle oder gewalttätige Handlungen darstellen, soll die Steuer von 340 auf 391 Euro steigen.

Die Verwaltung schlägt vor, die neue Satzung zum 1. Juni dieses Jahres in Kraft treten zu lassen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und innere Organisation wird darüber in der Sitzung am Montag, 7. März, ab 19 Uhr im Ratssaal des Rathauses diskutieren.


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  • ... von der Fläche her die kleinste Kommune in der Region Hannover
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