Wenn alle sich als Gewinner fühlen

Von Marco Hadem

Hannover., Am Ende war es wie nach jeder Kommunalwahl. Ohne verlässliche Hochrechnungen zeigten sich am Sonntagabend zunächst die Spitzenkandidaten aller Parteien als Gewinner der Kommunalwahlen. SPD-Landeschef Olaf Lies feiert den Erdrutschsieg von Klaus Mohrs bei der Oberbürgermeister-Wahl in Wolfsburg, CDU-Landeschef David McAllister freut sich über die Erfolge der CDU-Kandidaten in Wilhelmshaven, Goslar und Emden. Auch die Spitzenpolitiker von FDP, Grünen und Linkspartei sehen ihre Parteien unisono gut aufgestellt und fernab jeglicher Niederlagen.

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Insbesondere die Niederlage von CDU-Kandidatin Elisabeth Heister-Neumann in Wolfsburg dürfte die CDU aber bei allem Optimismus schmerzhaft treffen. "Das ist sehr bedauerlich", sagt McAllister, "da gibt es kein vertun." Die ehemalige Justiz- und Kultusministerin hatte gerade einmal 26,3 Prozent der Stimmen erhalten, SPD-Konkurrent Mohrs dagegen 63,1 Prozent. Im Reigen der vielen Sieger - so scheint es - ist sie an diesem Abend die einzige Verliererin. Die größte Überraschung des Abends trägt den Namen Oliver Junk. Der CSU-Mann aus Bayreuth war für die Union in Goslar ins Rennen gegangen und hatte Christian Eber als Mitbewerber. Der ehemalige niedersächsische Umweltstaatssekretär mit FDP-Parteibuch war im Wahlkampf immerhin auch von SPD und Grünen unterstützt worden.

Erkenntnisse oder Schlussfolgerungen für die Landespolitik will ebenfalls niemand treffen. "Eine Kommunalwahl ist eine örtliche Wahl", sagte McAllister, für den es die erste Wahl an der Parteispitze ist. Welche Schlüsse nach Auszählung aller Stimmen am frühen Montagmorgen zu ziehen sein werden, werde sich zeigen, wenn das vorläufige Endergebnis vorliege, betonten die Parteichefs unisono. Die SPD will zudem erst Ende der Woche bei einer Sitzung des Landesvorstandes entscheiden, wie es mit der Suche nach dem Herausforderer von McAllister bei der Landtagswahl 2013 weitergeht. "Dann werden wir weiter beraten - nicht wer Kandidat wird, sondern wer Ministerpräsident wird", betonte Lies. Der Respekt für die Kommunalpolitiker gebühre es, jetzt erst mal die Wahl zu analysieren.

Neben Lies werden auch Hannovers Oberbürgermeister Stefan Weil und Ex-Generalsekretär und Chef des SPD-Bezirksverbandes Braunschweig, Hubertus Heil, als mögliche Kandidaten gehandelt. Neben den zunächst ausgezählten Ergebnissen der Direktwahlen ist es zudem ausgerechnet die Wahlbeteiligung, die den Politikern aller Parteien Hoffnung für die Zukunft macht: Bis zum späten Nachmittag gingen landesweit 44,3 Prozent der Stimmberechtigten zu den Urnen. Vor fünf Jahren hatte die Beteiligung einen historischen Tiefstand erreicht. Sie lag damals zum selben Zeitpunkt erst bei 42,1 Prozent. "Wenn sich der Trend von 16 Uhr fortsetzt und die Wahlbeteiligung höher als 2006 sein sollte, würde mich das sehr freuen", sagt McAllister.

Auch SPD-Mann Lies stimmt die aller Voraussicht nach nicht weiter gesunkene Wahlbeteiligung "optimistisch": "Wir hatten ja alle große Sorge, dass wir unter die 50 Prozent fallen würden." FDP-Landesvize und Wirtschaftsminister Jörg Bode geht sogar noch einen Schritt weiter: "Ich bin sehr glücklich, dass wir anscheinend eine Trendwende bei der Wahlbeteiligung geschafft haben." Politikwissenschaftler Dirk Lange von der Universität Hannover kann diese Freude nur bedingt nachvollziehen. "Einerseits ist es erfreulich, dass die Wahlbeteiligung nicht noch weiter nach unten gegangen ist, aber die Zahlen sind trotzdem dramatisch", sagt der Politologe der dpa in Hannover.

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