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14.01.2012 13:09 Uhr

Springe

Ausschuss für Beschwerden will tagen

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss der Stadt Springe wird im Februar erstmals tagen, sofern Bürger bis dahin Ideen und Kritik geäußert haben. Anders als ursprünglich geplant sind die Sitzungen nun doch öffentlich.

Springe. Eigentlich wäre die erste Beschwerde schon fällig: Bereits in der Ratssitzung am 10. November vergangenen Jahres wurde der Anregungs- und Beschwerdeausschuss (ABA) gebildet, doch bislang hat er nicht getagt, was wohl kein Zufall ist. Das genaue Prozedere ist nicht öffentlich bekannt gemacht worden. Es hieß lediglich, Anregungen und Beschwerden nehme der Ratsvorsitzende Volker Gniesmer entgegen, der Ausschuss entscheide hinter verschlossenen Türen darüber.

ABA-Vorsitzender Wolfgang Klemmt bittet um Verständnis. Die Ausschussmitglieder hätten erst einmal das weitere Vorgehen abstimmen müssen. Demnach will das neue Gremium mit insgesamt sechs Mitgliedern von SPD, CDU, Bündnisgrünen und FWS/FDP viermal im Jahr kurz vor dem Rat zusammenkommen, bei Bedarf auch häufiger. „Es ist alles Learning by Doing.“ Der Termin für die Februarsitzung stehe noch nicht fest.

Bürger sollen Formulare zur Hand nehmen, die im gesamten Stadtgebiet und im Internet erhältlich sein sollen. Klemmt betont, dass es wichtig sei, dass die Absender schnell eine Antwort erhielten. In Kürze sollen alle Details vorgestellt werden. Klemmt betont weiter, der Ausschuss sei in der Region Hannover einzigartig. „Damit will der Rat mehr Bürgernähe herstellen.“ Deshalb seien die Sitzungen nun doch öffentlich und nur bei Bedarf, beispielsweise bei einer Anhörung, kurzzeitig nicht öffentlich. In Deutschland sei der Beschwerdeausschuss vor allem in Nordrhein-Westfalen stark verbreitet, wo es auch Bürgerforen gebe – für Klemmt erst der nächste Schritt in Springe. Im ABA am Deister herrsche Aufbruchstimmung. „Wir hoffen auch auf viele gute Ideen.“ Eines stehe schon jetzt fest: „Im Zweifel wird für den Eingebenden entschieden.“

Andreas Zimmer

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