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09.02.2012 09:13 Uhr

Herrenhausen

SPD geht gegen eigene Genossen vor

Im Konflikt der SPD in Herrenhausen-Stöcken um innerparteiliche Demokratie rumort es weiter. Den eigenen Genossen wird „parteischädigendes und unsolidarisches Verhalten“ vorgeworfen.

Herrenhausens Bürgermeisterin Marion Diener bekommt Unterstützung ihrer Fraktion.

Herrenhausen. Fast die gesamte Bezirksratsfraktion stärkt jetzt Bürgermeisterin Marion Diener und ihrem Ehemann Holger, der Fraktionsvorsitzender ist, den Rücken. Mit ihren Unterschriften stimmen die Fraktionsmitglieder einer Erklärung zu, in der den eigenen Genossen, Lars Kelich und Ufuk Ciynakli, ein „parteischädigendes und unsolidarisches Verhalten“ vorgeworfen wird.

SPD-Ratsherr Kelich und Ciynakli, der pikanterweise Dieners Stellvertreter in der Bezirksratsfraktion ist, hatten das Ehepaar heftig kritisiert. In einer schriftlichen Erklärung warfen sie beiden vor, nicht mehr im Stadtbezirk zu wohnen und nur einen „fiktiven Postkasten“ in Herrenhausen zu unterhalten. Dem treten die Genossen im Bezirksrat jetzt entschieden entgegen. „Sachlich unrichtig“ seien die Behauptungen ihrer Parteifreunde, denn das Ehepaar Diener habe eine Zweitwohnung in Herrenhausen und sei mit dem Stadtteil verbunden. Die Wohnung, an der der Briefkasten der Dieners hängt, befindet sich im Haus der ehemaligen Bezirksbürgermeisterin Heidi Stolzenwald. Das Wahlamt hatte das akzeptiert und beide zur Kommunalwahl zugelassen.

Tatsächlich sind Mitglieder eines Bezirksrates verpflichtet, im Stadtbezirk zu wohnen oder im Falle einer Zweitwohnung zumindest den Lebensmittelpunkt im Quartier zu haben. Ciynakli legte seinem Chef und der Bezirksbürgermeisterin nahe, ihre Ämter aufzugeben. Jetzt scheint sich der Spieß umzukehren. „Wir werden darüber sprechen, wie wir mit Kelich und Ciynakli umgehen“, sagt Marion Diener. Ausgeschlossen sei zunächst nichts, auch nicht ein Rausschmiss der SPD-Rebellen aus der Partei.

[Andreas Schinkel]

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